Kündigung von Anleihen und ihre Folgen – zum Urteil des OLG Frankfurt a.M. v. 17. 9. 2014 – 4 U 97/14,

Diese Entscheidung des OLG Frankfurt am Main wird in der Fachwelt heiß diskutiert.

Der Fall: Ein Anleiheinhaber hatte seinen Vertrag über die Anleihe gekündigt. Grundsätzlich ist dies möglich, in vielen Anleihebedingungen sind die konkreten Kündigungsvoraussetzungen sogar ausdrücklich vereinbart. Das Besondere an dem in Frankfurt kürzlich entschiedenen Fall ist, dass kurz nach der erfolgten Kündigung die Anleihegläubiger in einer Gläubigerversammlung einen Sanierungsbeschluss fassten, der unter anderem einen zeitlich begrenzten Kündigungsverzicht der Anleihegläubiger beinhaltete. Die Emittentin weigerte sich unter Hinweis auf diesen Beschluss, den von dem Anleiheinhaber aufgrund der Kündigung geltend gemachten Rückzahlungsanspruch zu erfüllen. Sie vertrat die Auffassung, dass wegen der notwendigen Sanierung Kündigungen nicht mehr möglich sein sollten. Der Anleiheinhaber sah das anders und verklagte die Emittentin auf Zahlung.

Wie hat das OLG Frankfurt a.M. entschieden? Wie wird der BGH entscheiden? Lesen Sie die Analyse der Rechtsanwältinnen Dr. Susanne Schmidt-Morsbach und Julia Breier-Struß: Kündigung Anleihen